Kollisionsprüfung nach Nizza-Klassifikation
Anders als allgemeine Markenrecherchen arbeiten wir mit einer mehrstufigen Kollisionsanalyse, die Waren- und Dienstleistungsklassen nach der Nizza-Klassifikation einzeln abgleicht. Dadurch werden Überschneidungen mit älteren Rechten bereits vor der Anmeldung ausgeschlossen – ein Schritt, den viele Standarddienstleister erst im Widerspruchsverfahren nachholen.
Patentaudit mit Schutzumfangsbewertung
Unser Audit unterscheidet sich von reinen Bestandsaufnahmen durch die Prüfung des Schutzumfangs nach §14 MarkenG und Art. 69 EPÜ. Wir bewerten nicht nur die Eintragungssituation, sondern auch die Verletzungsrisiken für Drittpatente. Dieses Verfahren wird von Industrieunternehmen genutzt, die ihre IP-Position in Lieferketten absichern müssen.
Dokumentierte Sorgfaltspflicht nach §14 MarkenG
Für Unternehmen mit internationalen Zulieferern erstellen wir eine lückenlose Nachweiskette der Nutzungsrechte. Anders als bei pauschalen Compliance-Checks wird jede Lizenzvereinbarung auf ihre Übereinstimmung mit den Anforderungen des MarkenG §14 geprüft. Die Dokumentation ist gerichtsfest und wird regelmäßig von Wirtschaftsprüfern als Nachweis akzeptiert.
Prioritätsanmeldung mit Fristenkontrolle
Die Verwaltung von Prioritätsfristen nach der Pariser Verbandsübereinkunft wird bei uns nicht an externe Fristenkalender delegiert. Jede Anmeldung wird mit einem eigenen Prüfprotokoll versehen, das die Einhaltung der 6-Monats-Frist für Unionsprioritäten sowie die Besonderheiten des Madrider Systems abbildet. Fehlerhafte Prioritätsketten sind die häufigste Ursache für Schutzrechtsverluste – unser Verfahren schließt diese Lücke.
Abgrenzung zu Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern
Viele Industrieunternehmen halten parallel Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster. Unser Audit prüft, ob sich Schutzrechte überschneiden oder gegenseitig ausschließen. Insbesondere die Abgrenzung von Patenten zu Gebrauchsmustern nach §1 GebrMG wird systematisch erfasst – ein Bereich, der in Standardaudits oft übergangen wird.
Due-Diligence-Prüfung bei Zulieferern aus Drittstaaten
Für Unternehmen, die in Länder ohne bilaterale Abkommen liefern, erstellen wir eine risikobasierte Prüfung der Schutzrechtslage. Anders als bei allgemeinen IP-Checks wird hier die konkrete Haftungssituation nach MarkenG §14 Abs. 2 und §19 bewertet. Die Prüfung umfasst sowohl die Eintragungssituation im Zielland als auch die Durchsetzbarkeit von Unterlassungsansprüchen.
